Category Archives: Energierecht

Beispiel Mediationsverfahren

9
(Quelle Umweltbundesamt)
Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben
Das diesem Bericht zu Grunde liegende Vorhaben wurde mit Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unter der Forschungskennzahl 3714 16 104 0 gefördert. Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung liegt bei den Autorinnen und Autoren.
Kurzbeschreibung
Der vorliegende Bericht ist das Ergebnis des Forschungsvorhabens „Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben“.
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) untersuchte im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) seit Dezember 2014 in zweijähriger Forschungstätigkeit ausgewählte Beteiligungsprozesse, mit dem Ziel, Vorschläge zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben zu erarbeiten. Hierbei war zu berücksichtigen, dass Öffentlichkeitsbeteiligung verschiedene Akteursgruppen einbindet und sich aus formellen und informellen Verfahren zusammensetzt. Da verbesserte Mitwirkungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten besonders von der Durchführung informeller und frühzeitig eingesetzter Beteiligungsverfahren erwartet werden, liegt der Schwerpunkt auf der Analyse informeller Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung und deren Verknüpfung mit formellen Verfahren. Der Bericht zeichnet sich dadurch aus, dass die unterschiedlichen Perspektiven der an Öffentlichkeitsbeteiligung mitwirkenden Akteure auf ausgewählte, bereits abgeschlossene Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben ermittelt und analysiert werden. Die hieraus gewonnenen Ergebnisse und Erkenntnisse werden abschließend in Botschaften überführt.
Auszug aus dem Praxishandbuch für Abgehordnete
„Handlungsmöglichkeiten für Kommunikation und Beteiligung beim Stromnetzausbau“
Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Bundestag
S. 44 (Quelle: www.tab-beim-bundestag.de)
MEDIATIONSVERFAHREN UMSPANNWERK
HAGEN-GARENFELD 5.4
Im Mai 2013 informierte der Netzbetreiber Amprion die Öffentlichkeit über Planungen zum Bau einer 380-kV-Umspannanlage. Aus Sicht von Amprion war diese Anlage notwendig, um eine bestehende 220-kV- und eine neue 110-kV-Umspannanlage anzuschließen, damit die netztechnische »Insellage« (schlechte
Anbindung an das übergeordnete Netz) von Hagen behoben und somit die Stromversorgung in Hagen, Lüdenscheid und weiterer Netzgebiete im Sauerland sichergestellt werden könne.
Nach Bekanntwerden der Pläne formierte sich breiter Widerstand in der Bevölkerung wegen der großen Ausmaße der
Anlage, deren Nähe zur Wohnbebauung und Besorgnisse über
mögliche Gesundheitsgefahren durch elektromagnetische
Felder. In einem bundesweit einzigartigen Mediationsverfahren saßen sich ab April 2014 unter dem Vorsitz eines Richters am Landgericht a. D. die Bürgerinitiative und Amprion an einem runden Tisch gegenüber, um Lösungsmöglichkeiten auszuloten. Ebenfalls teilgenommen haben Vertreter der Kommunalpolitik, der
Stadt Hagen sowie des Stromversorgers Enervie. Nach
intensiven Verhandlungen wurde ein Kompromiss gefunden, der in einer Bürgerversammlung von 170 Anwesenden einstimmig angenommen wurde. Am 28. Januar 2015 wurde eine
entsprechende Vereinbarung zwischen der Bürgerinitiative und Amprion unterschrieben. Der Kompromiss sieht u.a. vor, dass die Bauhöhe der Anlage von ursprünglich geplanten 22,5 m auf 14,5 m verringert und in ein umfangreiches Landschaftskonzept eingebettet wird, sodass optimaler Schall- und Sichtschutz für die An-
wohner gewährleistet werden. Unter anderem soll dies durch Anpflanzungen von Bäumen, Hecken und Streuobstwiesen erreicht werden. Darüber hinaus soll in etwa acht Jahren ein bestehendes, dann aber nicht mehr benötigtes 220-kV-Umspannwerk abgebaut werden (Stubbe 2014).

 

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S1.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S7.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S8.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S9.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S10.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S11.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S12.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S13.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S15.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S16.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S17.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S18.png

http://menschenunterstrom.de/wp-content/uploads/2015/04/S19.png

Presseartikel:

Informationen

IMG_1119

Beispielbild eines 380 KV Transformators (Osterath/Meerbusch)

15

16

Beispielbilder einer 380 KV /110 KV Trasse mit 37 Leiterseilen

 

20160630_164144

Mastmontage (Borken) 30.06.2016

20160630_164235

Mastfundament (Borken)

20160630_164237

 

10

Beispielbild einer Kabelübergabestation (KÜS) Quelle Amprion

20160630_153102

Raesfeld 30.06.2016

20160630_153258

20160630_153455

20160630_153512

 

Erstes deutsches Erdkabelprojekt in Raesfeld.
Erstes deutsches Erdkabelprojekt in Raesfeld

(Quelle Dorstener Zeitung vom 11.07.2014 bei Raesfeld)

20160630_163030

Erdkabelprojekt Borken 30.06.2016

Rechtliches

Entschädigung von Grundstückseigentümern und -nutzern beim Stromnetzausbau – eine Bestandsaufnahme Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Studien/entschaedigung-grundstueckseigentuemern-nutzern-stromnetzausbau.html

http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Studien/entschaedigung-grundstueckseigentuemern-nutzern-stromnetzausbau.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Gestzeskarte

http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/gesetzeskarte.pdf?__blob=publicationFile&v=11

1

(Quelle Bundesnetzagentur)

EnLAG-Monitoring
(Quelle Bundesnetzagentur)

Insgesamt gibt es in Deutschland 23 EnLAG Vorhaben und 36 Vorhaben nach dem Bundesbedarfsplangesetz.
(die letzte Änderung ist vom 21.12.2015)

Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz – EnLAG)

https://www.gesetze-im-internet.de/enlag/BJNR287010009.html

Energieleitungsausbaugesetz

§ 1 Abs. 1 EnLAG
Für die in der Anlage zu diesem Gesetz genannten Vorhaben im Bereich der Höchstspannungsnetze „mit einer Nennspannung von 380 Kilovolt oder mehr“ besteht vordringlicher Bedarf.
Nr. 19 der Anlage zu § 1 Abs. 1 EnLAG

Energiewirtschaftsgesetz
§
43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG
Errichtung und Betrieb von Hochspannungsfreileitungen mit einer Nennspannung von 110 Kilovolt oder mehr bedürfen der Planfeststellung.

§ 43 Abs. 1 Satz 2 EnWG
Für den Betrieb von Energieleitungen notwendige Anlagen, insbesondere Umspannanlagen, können auf Antrag des Vorhabenträgers durch Planfeststellung zugelassen werden.

Bundes-Immissionsschutzgesetz
§
4 Abs. 1 BImschG
Errichtung und Betrieb von Anlagen
, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder
ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu belästigen, bedürfen einer Genehmigung.

Nr. 1.8 des Anhangs zur 4. BImschV
„Elektroumspannanlagen, mit einer Oberspannung von 220 Kilovolt oder mehr einschließlich der Schaltfelder, ausgenommen eingehauste Umspannanlagen“.

Verwaltungsvorschrift zur 4. BImschV (MBl. NW 1990 S. 1234; 1994 S. 1330)„II. Zum Anhang
1.1. Genehmigungsbedürftig nach Nummer 1.1. sind Kraftwerke, Heizkraftwerke und Heizwerke als technische Einheit einschließlich ihrer Nebeneinrichtungen. Kraftwerke dienen der Stromerzeugung. Da die Stromerzeugung hinter dem Transformator endet und Umspannwerke zur Stromverteilung gehören, sind diese nicht Anlagenteile von Kraftwerken. Ob in engerem Zusammenhang mit Kraftwerken stehende Umspannanlagen den Kraftwerken als Nebeneinrichtungen zuzuordnen sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Ist die Umspannanlage mit nachfolgender Einspeisung in das konkret vorhandene Leistungsnetz unmittelbar mit der Stromerzeugung verbunden, ist die Umspannanlage Nebeneinrichtung. Hat die Umspannanlage keine der Stromerzeugung dienende Funktion, ist sie auch keine Nebeneinrichtung.

Baugesetzbuch
§
35 Abs.1 Nr. 3 BauGB
„Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es (…)

3. der öffentlichen Versorgung mit Elektrizität (…) dient (…)“
§ 35 Abs. 3 BauGB
„Eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange liegt insbesondere vor, wenn das Vorhaben
1. den
Darstellungen des Flächennutzungsplans widerspricht (…).
Raumbedeutsame Vorhaben dürfen den Zielen der Raumordnung nicht widersprechen (…).“

 § 36 Abs. 1 BauGB
„Über die Zulässigkeit von Vorhaben nach den §§ 31, 33 bis 35 wird im bauaufsichtlichen Verfahren von der Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde entschieden.“

 UVPG
§
3b UVPG
„Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht für ein in der Anlage 1 aufgeführtes Vorhaben, wenn die zur Bestimmung seiner Art genannten Merkmale vorliegen. Sofern Größen- oder Leistungswerte angegeben sind, ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn die Werte erreicht oder überschritten werden.“

Nr. 19.1.1, Spalte 1 der Anlage 1 zum UVPG
Pflicht zur Durchführung einer UVPG für
„Errichtung und Betrieb einer Hochspannungsfreileitung im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes mit einer Länge von mehr als 15 km und mit einer Nennspannung von 220 kV.“

Umspannwerk als Nebenanlage zur 380 KV-Leitung?

Immissionsschutzrecht:
Trennungsgrundsatz (§ 50 BImSchG)
„Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sind die für eine bestimmte Nutzung vorgesehene Flächen einander so zuzuordnen, dass schädliche Umwelteinwirkungen (…) auf die ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienenden Gebiete sowie auch sonstige schutzbedürftige Gebiete (…) soweit wie möglich vermieden werden.“

Industriegebietstypische Anlagen dürfen nicht in unmittelbarer Nachbarschaft zu Wohngebieten errichtet werden!!!!!!

Bauplanungsrecht:
Aktueller Flächennutzungsplan der Stadt Hagen steht entgegen!

Alternativenprüfung (§ 14g Abs. 1 UVPG):
Im Umweltbericht müssen die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen des geprüften Vorhabens sowie „vernünftige Alternativen“ ermittelt, beschrieben und bewertet werden.

Bisher keine Anhaltspunkte dafür, dass eine Alternativenprüfung vorgenommen wurde.

EMF

EMF (Elektromagnetische Felder)
http://www.ukaachen.de/kliniken-institute/institut-fuer-arbeitsmedizin-und-sozialmedizin/femu/emf-portal.html
Das EMF-Portal der RWTH Aachen enthält viele nützliche Informationen zum Thema EMF.
https://www.emf-portal.org/de/cms/page/effects-low-frequency-cancer-and-childhood-leukemia
https://www.emf-portal.org/de/cms/page/risk-communication
http://www.netzausbau.de/SharedDocs/Downloads/DE/2013/FemuFachstellungnahme.html
http://www.netzausbau.de/SharedDocs/Downloads/DE/2013/FemuFachstellungnahme.pdf?__blob=publicationFile
https://www.emf-portal.org/de/article/overview/category/power-line-frequencies-epidem

Elektromagnetische Felder

Elektrosmog

Bild1

Können WIR durch Elektrosmog bzw. STROM krank werden?
Die Gesundheit ist unser höchstes Gut. Gerade im Zusammenhang mit Belastungen durch Elektrosmog wird hier immer häufiger von Symptomen und Krankheiten wie z.B.:

  • Konzentrationsstörungen,
  • Migräne,
  • Kopfschmerzen,
  • Schlaflosigkeit,
  • Nervosität,
  • Stress,
  • Herzrhythmusstörungen,
  • Bewegungsstörungen,
  • Augenflimmern
  • Allergien sowie
  • KREBS
  • etc……..

berichtet.

Durch die stetige Zunahme von künstlich produzierten Umwelteinflüssen entsteht Feinstaub z.B. durch laute Geräusche, durch Autoabgase sowie durch Verkehr und Maschinen und vor allem durch elektrische Felder. Der Mensch ist hier immer mehr Belastungen ausgesetzt, die es einfach früher nicht gab. Elektrosmog ist dabei ein stark zunehmender Faktor. Es handelt sich dabei um eine physikalisch messbare Strahlung. Überall um uns herum gibt es Quellen von Elektrosmog. In unseren Wohnräumen finden wir viele elektrische Geräte wieder, z.B. ist auch ein Arbeitsplatz ohne PC heute undenkbar. Auf vielen Häusern stehen Mobilfunkmasten, wir leben in der Nähe von Umspannwerken und Trassen.

Diese ganzen Störfelder bzw. magnetischen Strahlungen (elektromagnetische Felder – EMF) wirken auf den menschlichen Körper ein. Leider ist genau dies sehr schwer zu beweisen. Gerade beim Thema Elektrosmog gibt es sehr viele mächtige Leute, die finanzielle Einbußen befürchten, sollte sich doch herausstellt, dass z.B. Mobilfunkmast Trassen oder Umspannwerke, Windparks etc. krank machen. Kein Experte oder Wissenschaftler kann jedoch ausschließen, dass Elektrosmog krank macht, denn warum gibt es sonst keine einzige Versicherung auf der Welt, die hier den Mobilfunkanbietern oder Stromkonzernen ein Risiko von Folgeschäden durch die Strahlung bzw. Elektrosmog versichert?

Wenn unsere Gesundheit gestört wird, so kann aber durch einen Ausschluss von einzelnen Faktoren die Ursache des Unwohlseins oder der Krankheit eingegrenzt werden. Bei Schlafstörungen kann man z.B. einen Monat unter einem abgeschirmten Baldachin schlafen, ist der Schlaf unter dem Baldachin erholsamer und tiefer als ohne, so ist es sehr wahrscheinlich, dass der Elektrosmog hierfür der Grund war.
Es gibt zum Thema Elektrosmog viele Studien. Gerade für Kinder sind die Strahlen nachweislich schädlich. Hier gibt es z.B. die Kinderkrebsstudie der Universität aus Wales.

Lesenswertes:
Bundesamt für Strahlenschutz

http://www.bfs.de/elektro

http://www.el-smog.info/index.php/gesundheitsrisiken/16-hochspannungsleitungen-leukaemie

https://www.youtube.com/watch?v=Ym9pnOo3M4w

Weitere Informationen zu den gesundheitlichen Auswirkungen von EMF auf den Menschen – Gesundheitsaspekte:

Der Grenzwert von elektromagnetischer Flussdichte liegt in Deutschland bei 100µT.

1999 Schweizer Bundesrat:
Einführung von vorsorgeorientierten Anlagegrenzwerte in der Nähe empfindlicher Bereiche (Wohngebiete, Schulen, Kindertagesstätten und Krankenhäuser, etc.)

         1 µT      ( 1% des WHO Grenzwertes)

Für Felder der öffentlichen Stromversorgung bei Volllast!

Februar 2000 EU-Kommission [COM 2000 (1)]

In Fällen, in denen es wissenschaftliche Hinweise auf ein potentielles Risikos gibt, das Risiko jedoch noch nicht voll nachweisbar ist, wenn nicht messbar ist, in welchem Umfang ein Risiko besteht, oder wenn wegen unzureichender oder nicht eindeutiger wissenschaftlicher Daten nicht feststellbar ist, wie sich das Risiko auswirken kann, sollte das Vorsorgeprinzip angewandt werden.

Juni 2001: Die deutsche Strahlenschutzkommission (SSK) empfiehlt der Bundesregierung u.a.:
Grenzwerte für alle technischen Anlagen und Geräte einzuführen, die elektromagnetische Felder erzeugen.
Bisher ist dies jedoch noch nicht geschehen!

„Seit 2001 ist sich die Wissenschaft weitgehend einig, dass bereits Dauerbelastungen von 0,4 µT krebserregend sind“
Dr. Philippe Roch Direktor Bundesamt Umwelt, Wald und Landschaft, Schweiz, Fachtagung SICTA 25.09.2001

März 2001: Institut für medizinische Statistik und Dokumentation, Universität Mainz
Schlafen Kinder in Räumen mit > 0,2 µT
Das Blutkrebsrisiko ist 3x größer gegenüber Kontrollgruppen.

März 2001: Biophysiker P. Neitzke, ECOLOG-Institut Hannover,
Hunderte Studien zeigen krebsfördernde Wirkung schwacher Magnetfelder ab 0,2 µT
Fazit: Grenzwert muss um Faktor 1000 auf 0,1 µT gesenkt werden

2002: «Internationalen Agentur für Krebsforschung» (IARC)
Einstufung niederfrequenter Magnetfelder als «möglicherweise kanzerogen für Menschen» (Gruppe 2B).
Einstufung basiert auf den Ergebnissen epidemiologischer Studien, die ein ungefähr verdoppeltes Leukämierisiko bei Kindern mit Magnetfeldbelastungen im zeitlichen Mittel von über 0,3 bis 0,4 μT ergaben.

2008: Bewertung von wissenschaftlichen Studien im Niedrigdosisbereich:
Die Schweiz sieht sich bestätigt und hält an den vorsorgeorientierten Grenzwerten fest!
Quelle: Bundesamt für Umwelt BAFU, Schweiz Niederfrequente Magnetfelder und Krebs 08/2008

Schweden: Die Regierung begann bereits 1993 Hochspannungsleitungen aus der Nähe von Schulen und Kindergärten zu entfernen.

Tennessee, USA: Hochspannungsleitungen müssen mind. 400 m Abstand zu Schulen einhalten

Allan Preece, Krebsforschungsinstitut, Bristol University:
Statistische Auswertung aller Krebsfällen von Menschen in Südwest-England, die max. 400 m von Stromleitungen leben.

Erhöhtes Krebsrisiko bzw. mehr Krebsfälle nachweisbar in den Bereichen, bei denen der Wind von den Hochspannungsleitungen aus herkommt.

Physiker D. Henshaw, Krebsforschungsinstitut, Bristol University:

Stromleitungen ionisieren Staubpartikel in der Luft – diese Teilchen werden von Menschen aufgenommen und können sich so leichter inder Lunge festsetzen!